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Blaue Rezepte (PKV)

Der Klassiker ohne Praxiseindruck

 

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Grüne Rezepte

Der Klassiker ohne Praxiseindruck

 

Karteitasche 46

Karteitasche 46

geeignet für alle Fachrichtungen

 

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltung

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für diesen Vertrag zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber. Sie gelten auch für alle in Zukunft zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht, soweit die Parteien im Einzelfall eine hiervon abweichende Regelung getroffen haben. Unsere Mitarbeiter sind nicht berechtigt, mündliche Vereinbarungen mit dem Auftraggeber in Zusammenhang mit diesem Vertrag zu treffen, die von dem Bestellformular oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen.

2. Angebot und Vertragsabschluss

Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass der Auftragnehmer dieses ausdrücklich in schriftlicher Form als verbindlich bezeichnet hat.

Der Auftraggeber ist an eine von ihm unterzeichnete und von dem Auftragnehmer noch nicht angenommene Bestellung gebunden. Der Auftragnehmer kann dieses Angebot innerhalb von 2 Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen. Die Bestätigung erfolgt regelmäßig per E-Mail. Sofern dies nicht erfolgt, gilt auch ein Versand der Ware durch den Auftragnehmer als Bestätigung und Annahme des Vertrages.

3. Preise und Zahlung

Die Preise sind Nettopreise und schließen daher die gesetzliche Umsatzsteuer nicht ein. Die Liefer- und Versandkosten sind in unseren Preisen nicht enthalten, sodass die Preise „ab Werk“ gelten.

Die Versand- und Verpackungskosten sind unterhalb des vom Auftragnehmer festgelegten Frei-Versand-Mindestbestellwertes (zzt. 75,00 €) nicht in dem Preis enthalten.

Ist mit dem Auftragnehmer nichts anderes schriftlich vereinbart worden, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) bis spätestens 14 Tage nach Eingang der Rechnung zur Zahlung fällig.

Ein Abzug von Skonto ist nur bei besonderer schriftlicher Vereinbarung zulässig. Gerät der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. zu berechnen.

4. Lieferzeit

Liefertermine oder Fristen, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.

Falls der Auftragnehmer schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten kann oder aus sonstigen Gründen in Verzug gerät, hat der Auftraggeber ihm eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Der Auftragnehmer ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies für den Auftraggeber zumutbar ist. Sollte der Kaufgegenstand nicht lieferbar sein, ist der Auftragnehmer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Auftragnehmer verpflichtet sich, den Auftraggeber dann unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Ware zu informieren.

Der Auftragnehmer haftet dem Auftraggeber bei Lieferverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn der Lieferverzug auf einer vom Auftragnehmer zu vertretenen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht. Beruht der Lieferverzug nicht auf einer vom Auftragnehmer zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung, ist die Haftung durch den Auftraggeber auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Nachfrist darf in keinem Fall 2 Wochen unterschreiten.

5. Eigentumsvorbehalt

Vom Auftragnehmer gelieferte Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Zahlung der vereinbarten Vergütung Eigentum des Auftragnehmers soweit kein Eigentumsübergang an den Auftraggeber aus gesetzlichen Gründen stattfindet.

Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts darf der Auftraggeber die Ware (nachfolgend: Vorbehaltsware) nicht veräußern oder in sonstiger Weise als Eigentümer hierüber verfügen. Bei Zugriff Dritter, insbesondere Gerichtsvollzieher, auf die Vorbehaltsware hat der Auftraggeber auf das Eigentum des Auftragnehmers hinzuweisen und den Auftragnehmer unverzüglich zu benachrichtigen, damit dieser sein Eigentumsrecht durchsetzen kann.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Auftragnehmer berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen, sofern der Auftraggeber vom Vertrag zurückgetreten ist.

6. Gewährleistung

Bei Mängeln der gelieferten Ware stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Rechte zu. Für Schadensersatzansprüche des Auftraggebers gelten jedoch die besonderen Bestimmungen zu Ziff. 7).

7. Haftung aus Schadensersatzansprüchen

Schadensersatzansprüche des Auftraggebers wegen offensichtlicher Sachmängel der gelieferten Ware sind ausgeschlossen, wenn der Mangel nicht innerhalb einer Frist von 2 Wochen nach Lieferung der Ware angezeigt wird.

Die Haftung des Auftragnehmers auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund (insbesondere bei Verzug, Mängeln oder sonstigen Pflichtverletzungen), ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schadensersatz begrenzt.

8. Fachgebiets-Logos

Der Auftragnehmer stellt für die von ihm gefertigten Printprodukte und Marketing- Medien kostenfrei vorgefertigte Logos zur Verfügung. Diese Logos dürfen nur im Zusammenhang mit Printprodukten und digitalen Medien vom Auftragnehmer verwendet werden.

9. Texte/Inhalte von Printprodukten und digitalen Medien

Die vom Auftragnehmer erstellten und zur Verfügung gestellten Abbildungen, Texte und Animationen sind Eigentum vom Auftragnehmer und dürfen nur im Zusammenhang mit Printprodukten und digitalen Medien vom Auftragnehmer verwendet werden.

10. Gelieferte Daten

Der Auftraggeber versichert, dass er bei zur Verfügung gestellten Daten über diese frei verfügen kann und dass deren Verwertung keine Rechte Dritter entgegenstehen.

11. Abrechnung der Leistungen für Printprodukte und individuell erstellte Logos

Für die Fertigstellung der ersten Entwürfe von Marketing-Produkten mit redaktionellen Arbeiten benötigt der Auftragnehmer nach Auftragseingang bis zu 8 Wochen.

Die Rechnungsstellung erfolgt zu 50 %, sobald der Auftragnehmer dem Auftraggeber die ersten Entwürfe zugeschickt hat. Nachdem der Auftraggeber die ersten Entwürfe erhalten hat, sind auf dessen Wunsch bis zu 3 Korrekturschleifen unentgeltlich möglich. Die restlichen 50 % der Auftragssumme werden spätestens nach der Umsetzung der unentgeltlichen Korrekturschleifen fällig.

Hat der Auftraggeber weitere Änderungswünsche, dann wird jeder weitere Änderungswunsch sowohl an Printprodukten als auch an individuell erstellten Logos mit einem Mehraufwand von 85,- €/Std. berechnet, jedoch mindestens 42,50 €.

12. Praxishomepage

Für die Fertigstellung der ersten Entwürfe benötigt der Auftragnehmer nach Auftragseingang bis zu 8 Wochen. Die Rechnungsstellung erfolgt spätestens 3 Monate nach Zusendung der 1. Korrektur. Ab diesem Zeitpunkt sind zudem die monatlich vereinbarten Kosten fällig.

Die Abrechnung der monatlichen Kosten erfolgt per Bankeinzug halbjährlich im Voraus.

Nachdem der Auftraggeber die ersten Entwürfe der Praxishomepage erhalten hat, sind auf dessen Wunsch bis zu 3 Korrekturschleifen unentgeltlich möglich. Hat der Auftraggeber weitere Änderungswünsche, dann wird jeder weitere Änderungswunsch mit einem Mehraufwand von 85,- €/Std. berechnet, jedoch mindestens 42,50 €.

13. Wartezimmer-TV / PraxisTAB

Bei technischen Problemen kann durch die Mitarbeiter der Ulrich & Martin Meyer GmbH & Co. KG über eine Fernwartung auf das Wartezimmer-TV oder das PraxisTAB zugegriffen werden, um diese zu beheben. Die dafür benötigte Software ist bereits bei Auslieferung des Wartezimmer-TVs oder PraxisTABs vorinstalliert. Eine Fernwartung ist nur durchzuführen, wenn der Auftraggeber einen Internetzugang ermöglicht. Die Ulrich & Martin Meyer GmbH & Co. KG haftet nicht für technische oder elektronische Fehler während einer Fernwartung, auf die sie keinen Einfluss hat. Sollte der Auftraggeber mit einer Fernwartung nicht einverstanden sein, genügt eine schriftliche Mitteilung an die Ulrich & Martin Meyer GmbH & Co. KG, Postfach 1391, 32327 Espelkamp.

Es wird nicht für die Beseitigung von Installationsspuren, wie z. B. Bohrlöcher für die Wandhalterung, gehaftet.

14. Referenzen

Der Auftragnehmer behält sich vor, erstellte Praxishomepages als Referenzseiten auf der eigenen Homepage (www.meyer-wagenfeld.de) zu zeigen. Auch Printprodukte, die vom Auftragnehmer gestaltet und gefertigt wurden, können auf z. B. Fachkongressen als Printmuster ausgestellt werden. Sollte der Auftraggeber nicht damit einverstanden sein, genügt eine schriftliche Mitteilung an den Auftragnehmer.

15. Praxis-Training

Die Teilnahmegebühr ist nach Erhalt der Rechnung bis 14 Tage vor Beginn des Praxis-Trainings/des Praxis-Workshops fällig. Nur eine vollständig beglichene Rechnung berechtigt die Praxis zur Teilnahme an dem gebuchten Praxis-Training bzw. Praxis-Workshop.

Eine Stornierung von Akademie-Leistungen ist ohne die Berechnung von Stornierungskosten nur bis spätestens 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn möglich. Danach werden Stornierungskosten in Höhe von 30 % der Teilnehmergebühr fällig. Sind durch die Kurzfristigkeit der Stornierung bereits Reise-, Übernachtungs- oder ähnliche Kosten entstanden, so werden diese zum Selbstkostenpreis zusätzlich zu den Stornierungskosten in Rechnung gestellt. Die Stornoerklärung bedarf der Schriftform.

16. Sonstiges

Die Beziehungen zwischen dem Auftraggeber und Auftragnehmer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Abkommen der vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf von April 1980 (CISG) gilt nicht. Soweit der Vertrag oder diese allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlichen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser allgemeinen Lieferbedingungen vereinbart hätten, wenn sie die Regelungslücke gekannt hätten. Sollten einzelne Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

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